Karl-Marx-Seminar 2016

 

Bericht: KobanÍ Solidemo in Bregenz PDF Drucken E-Mail
Gut 700 Menschen demonstrierten am 11.10. in Bregenz zusammen für Kobanê. Kurden, aber auch Türken und GenossInnen der Sozialistischen Jugend fanden sich zusammen. Ein Bericht von Sinem Sahbaz und Kurt Bührle.

 Die Demo hätte ein starkes Zeichen der Solidarität sein sollen, doch die Polizei tat das ihre, um das zu verhindern. Zwei Verletzte durch Messerstiche, zwei leicht Verletzte und ein Opfer von Polizeigewalt sind das, was vielen von der Demo in Bregenz in Erinnerung bleiben wird.

Als wir kurz vor dem offiziellen Start der Demo am Skaterplatz eintrafen, wurde uns bereits klar, dass es ein gefährlicher Tag werden wird. Auf der Fußgängerbrücke am Bahnhof hingen eine türkische und eine tschetschenische Flagge, dutzende Jugendliche hatten sich in Gruppen versammelt, von der Polizei war noch nichts zu sehen. Unter der Brücke, die wir später noch queren würden, überholten uns dann einige junge Burschen, rissen Stöcke von Bäumen und rannten weiter. Da wir von einem großen Polizeiaufgebot am Versammlungsplatz ausgingen, reagierten wir recht gelassen.

Doch weit gefehlt, die sich gerade sammelnde Demo wurde wiederholt angegriffen, ohne dass die Polizei sich hätte blicken lassen. Obwohl am Vortag die Räumlichkeiten des mesopotamischen Kulturvereins, der die Demo angemeldet hatte, Ziel eines Anschlags waren und obwohl die Einsatzleitung bei dieser und früheren Gelegenheiten über die angespannte Lage informiert worden war, war kurz vor 16 Uhr gerade mal ein Polizist in Zivil vor Ort. Erst als es dann die ersten Verwundeten gab, setzten sich die Einsatzkräfte in Bewegung, Robocops und Cobra durften noch so tun, als hätten sie einen Nutzen.

Trotz der Versicherung im Vorfeld, die Demo werde ausreichend geschützt und Angreifer auf Abstand gehalten, mussten zwei der Organisatoren zur Lagebesprechung in die Landespolizeidirektion. Damit konnte sich der Demozug erst eine Stunde später in Bewegung setzten.

Lautstark skandierten alle Teilnehmer Slogans wie „Hoch die Internationale Solidarität“ und „Solidarität heißt Widerstand, Kampf dem Faschismus in jedem Land“. Der internationalistischen Stimmung wurde auch durch Flaggentausch zwischen der SJV und dem Mesopotamischen Kulturverein Ausdruck verliehen. Auch viele Passanten und Anwohner reagierten positiv und drückten dies mit zustimmenden Handzeichen aus.

Doch die Einsatzleitung der Polizei war entweder völlig unfähig, oder nahm bewusst eine Eskalation in Kauf. Ausgerechnet an einer Moschee wurde die Demo vorbeigeführt, hier kam es zu einem lauten Knall, jemand hatte einen Böller in die Demo geworfen.

Endgültig demaskiert hat sich die Exekutive dann, als wir wieder beim Skaterplatz ankamen, wo die Schlusskundgebung hätte stattfinden sollen. Dort hatten bereits weitere Provokateure auf die Demo gewartet, die von der Polizei nur lapidar zurückgehalten wurden.

Umso energischer nahm die Cobra dann aber ein Mitglied der Demoleitung in Gewahrsam. Er stand mit dem Rücken zur Polizei und schaute in Richtung der Demo, als er völlig unvermittelt von hinten gepackt und in einen Einsatzwagen geworfen wurde. Dies veranlasste uns noch länger auf der Straße zu verweilen. Da jedoch viele Frauen, Kinder und Alte anwesend waren, entschlossen wir uns nach einer Weile das Feld zu räumen, weil die Gefahr wieder angegriffen zu werden, groß war. Der in Gewahrsam Genommene musste am Sonntag wieder frei gelassen werden. Er wurde durch die Polizei so zugerichtet, dass er die darauffolgende Woche nicht arbeiten konnte. Ein Finger wurde ihm noch im Polizeiauto gebrochen, außerdem wurde ihm ins Gesicht und die Magengrube geschlagen.

Diese Ereignisse offenbaren vor allem eins: bei allen schönen Worten der Politiker, den IS bekämpfen zu wollen, geht es nur um Publicity. In Wirklichkeit sind ihnen die Verteidiger Kobanês nicht nur egal, sondern ein Dorn im Auge. Die PKK, deren Schwesterorganisationen den Kampf in Kobanê ausfechten, ist verboten. Ihre SympathisantInnen und diejenigen die sich konsequent für Freiheit und Selbstbestimmung einsetzen, werden mit allen Mitteln bekämpft.

Dies zeigen auch plötzliche Verhaftungen von Mitgliedern des mesopotamischen Kulturvereins in der Nacht von 22. auf 23. Oktober. Ohne ersichtlichen Grund wurden bei gleich 5 Genossen Hausdurchsuchungen und Verhaftungen vom Arbeitsplatz weg vorgenommen. Zwei sind unter äußerst zweifelhaften Bedingungen immer noch in Haft. Ihnen gilt unsere Solidarität! Vahide Aydin, Integrationssprecherin der Grünen, die jetzt an der Vorarlberger Landesregierung beteiligt sind und wohl noch die liberalste Position haben, meinte nach dieser Demo noch voller Zynismus, wer für eine Demonstration verantwortlich ist, müsse auch sicherstellen, dass deren TeilnehmerInnen auf Gewalt verzichten. Andernfalls missbrauche man das Demonstrationsrecht.

Die Ereignisse zeigen: Ob in der Türkei oder Österreich, der Staat ist kein neutraler Beobachter, sondern Instrument der herrschenden Klasse! Um überall auf der Welt erfolgreich für Kobanê kämpfen zu können, müssen wir uns auch dessen bewusst sein und uns nicht auf die Herrschenden verlassen! Nur die ArbeiterInnen und Unterdrückten aller Länder sind die wahren Verbündeten des kurdischen Volkes. Nur der Kampf für unsere gemeinsamen Interessen kann uns einen. Und nur unsere Einheit kann uns befreien!

Spenden für Kobanê!

Der aufopferungsvolle Kampf der Menschen in Kobanê und Shingal gegen die scheinbar übermächtige IS zeigt, was selbst in einem von religiösem Hass zerfressenen Bürgerkriegsgebiet möglich ist. Mit nur leichten Waffen trotzen die Milizen der YPG, YPJ, PKK und ihre Verbündeten seit Wochen einer zahlenmäßig überlegenen Armee, die mit erbeuteten amerikanischen Panzern und Saudi-Geld ausgestattet ist und von der Türkei verhätschelt wird. Ölkäufe, Blockade des Nachschubs für Kobanê etc. sind nur die Spitze des Eisberges! Den Millionen und Abermillionen Dollar der Fundamentalisten müssen wir unsere internationale Solidarität entgegensetzen. Selbstverteidigung und die Sorge für zehntausende Flüchtlinge brauchen Geld. Aber das allein reicht nicht.

In Kobanê kämpfen Kräfte der Revolution und Befreiung gegen die Unterdrückung, den Einfluss des Imperialismus und der Barbarei in Gestalt des IS. Damit dieser Kampf erfolgreich ist, braucht es auch die richtige Strategie. Denn der Kampf um Kobanê und Shingal ist in Wirklichkeit Teil der großen Erhebung, die in der ganzen Region die Herrschenden in Atem hält und bisher unter dem Namen „arabischer Frühling“ zusammengefasst wurde. In Wirklichkeit handelt es sich um eine Revolution, die alle Völker und Religionen der Region erfasst hat. Und um in Kobanê wirklich siegreich zu sein, braucht es ein Bündnis und einen gemeinsamen Kampf der türkischen, kurdischen und arabischen ArbeiterInnen und armen Bauern gegen den gemeinsamen Feind, die Unterdrückung durch Diktatur, Imperialismus und Kapitalismus. Dieses Programm haben sich die MarxistInnen der IMT in dieser Region auf die Fahnen geschrieben. Deswegen: Hilf mit einer Spende! Das Geld wird zu gleichen Teilen an den Mesopotamischen Kulturverein Vorarlberg zur direkten Hilfe der Betroffenen und die IMT zur Stärkung der Kräfte des Marxismus in der Region überwiesen. Jeder Euro zählt!

Spendenkonto:
IBAN: AT48 1513 3009 5102 5576 BIC: OBKLAT2L
Kontoinhaber: Verein Gesellschaft und Politik
Verwendungszweck: Kobanê

In Oberösterreich hat sich ein Bündnis aus über 10 Organisationen zusammengeschlossen, das ebenfalls Spenden für Kobanê sammelt. Die Spendensammlung wird in Zusammenarbeit mit dem kurdischen Verein Mesopotamia Linz organisiert und diesem werden die Geldspenden anschließend auch übergeben. Dieser Spendenaufruf ist vorbildlich für die ganze Arbeiterbewegung, wir unterstützen ihn natürlich voll und ganz und sind glücklich über jede Spende, die eingeht.

Spendenkonto:
Sozialistische Jugend Oberösterreich "Spenden für Kobane"
IBAN: AT22 5400 0001 0065 9689
BIC: OBLAAT2L
Verwendungszweck: Spende für Kobane

(Alle Spenden werden anonymisiert aufgelistet und können auf Wunsch eingesehen werden)