Karl-Marx-Seminar 2017

 

Pegida Vorarlberg – einmal und nie wieder! PDF Drucken E-Mail
Am Sonntag findet der erste Aufmarsch der Pegida Vorarlberg statt. Ein Kommentar vom SJ Vorarlberg Co-Vorsitzenden und Funke-Unterstützer Florian Keller

 Wie wir alle wissen, sind Nazis Feiglinge, die nur in der Überzahl mutig sind. Dasselbe gilt für ihre Brüder im Geiste bei der Pegida: Es macht halt einfach keinen Spaß für die abendländischen Werte zu demonstrieren, wenn jedes Mal zehnmal so viele vaterlandslose Gesellen da sind, die einen mit „Nazis raus“-Rufen empfangen. Nachdem also in Wien und Linz ihre ersten Gehversuche in Österreich gescheitert sind, versuchen sie am Sonntag ihr Glück im westlichsten Winkel von Österreich, in Vorarlberg. Wenigstens im schwarzen Kernland wird man als guter Patriot wohl ungestört demonstrieren können? Doch da haben sie sich geschnitten. Es wird eine große Gegendemonstration stattfinden. Ein breites Bündnis aus linken und gewerkschaftlichen Organisationen sowie migrantischen Kulturvereinen hat sich auf unsere Initiative hin zusammengefunden, um gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Faschismus zu setzen. (Liste unten)

Dabei steht es um die Pegida selbst nicht allzu gut. Austritte, Spaltungen, Rücktritte, Rücktritte vom Rücktritt und interne Konflikte aller Art bestimmen insgesamt das Bild. Das gilt auch für Vorarlberg. Kommentierte die offizielle Facebook-Seite noch Ende Januar die erste „No Pegida“ Demonstration in Bregenz und ihre über hundert TeilnehmerInnen mit „sehr amüsant, wie gegen die Wahrheit protestiert wird – aber wir schaffen das 10fache, oder?“, trugen sie bald nicht mehr so dick auf.

Kurz nachdem ihr erster „Spaziergang“ angekündigt wurde, begann die Organisierung eines breiten Bündnisses zur Gegendemonstration. Von Anfang an wurde klar gemacht, dass Pegida in Vorarlberg keinen Meter macht, eine friedliche Blockade des Marsches war Grundlage des Bündnisses. Und schon zu Beginn zeigte sich, dass dies auf breites Echo in Vorarlberg stoßen wird: Es dachten viele VorarlbergerInnen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zumindest auf der Straße tatsächlich keinen Platz hätten. Deswegen gab es schon von Anfang an eine große Welle der Unterstützung für das ziemlich radikal erscheinende Vorhaben, Pegida zu blockieren. Der Tenor war: „Bis hier hin und nicht weiter!“

Offenkundig war Pegida Vorarlberg davon selbst überrascht. Schnell tauchte die Nachricht auf, dass der Marsch abgesagt sei, und zwar aus „organisatorischen Gründen“. Doch wurden sie die Geister, die sie riefen, nicht mehr los. Ihre „Basis“ stieg ihnen digital aufs Dach, darunter auch einige offenkundige Neonazis. Sie hatten sich wohl schon zu sehr auf die Möglichkeit gefreut, endlich einmal „Klartext reden“ und wieder öffentlich auftreten zu können. Schnell folgte das Dementi, es hätte wieder eine Anmeldung gegeben, diesmal aber als Standkundgebung.

Auch personell wurden Konsequenzen gezogen, was sich aber als schwer herausstellte. Nachdem Pegida in Österreich laut Aussage der Demonstrationsanmelderin (sie möchte anonym bleiben) bei „Wann und Wo“ aus 15 Personen österreichweit besteht, reichte es bei einem neuen Pressesprecher nur für einen Oberösterreicher. Und auch beim Aufmarsch selbst wird Pegida Vorarlberg von auswärtiger Unterstützung abhängen: Als Gastredner haben sich der Schweizer Ignaz Bearth, dem die rassistische SVP nicht rechts genug war und Michael Stürzenberger aus München angekündigt. Letzterer ist unter anderem schon dadurch aufgefallen, dass er Nazi-Parolen wie „Unsre Farben, unser Land, nationaler Widerstand“ auf der Bühne einer Demonstration angestimmt hat. Die rechtsradikalen Jubeltruppen dieser Demagogen aus der Schweiz und Deutschland werden wohl einen großen Teil der Pegida-Kundgebung ausmachen.

Doch die Mobilisierung auf unserer Seite ist sehr breit und äußerst erfolgreich verlaufen. Insgesamt werden bis zur Demonstration in Vorarlberg 18.000 Flugblätter vor Betrieben und Schulen, an Bahnhöfen, öffentlichen Plätzen, bei Kulturveranstaltungen und Infoständen verteilt worden sein. Die Stimmung war durchgehend dieselbe: Viele Menschen waren geschockt, als sie hörten, dass Pegida in Bregenz aufmarschieren will. Viele wollten auch aktiv in der Vorbereitung der Gegendemonstration helfen. Noch mehr kündigten an, dass sie zur Demonstration kommen werden. Auch aus der Schweiz, Deutschland und den anderen Bundesländern kündigte sich Unterstützung an: Was Pegida kann, können wir InternationalistInnen schon längst!

Je näher der Sonntag rückt, desto klarer wird die Bedeutung der Demonstration gegen Pegida. Es gibt die Möglichkeit, dass dem Fremdenhass in Vorarlberg ein schwerer Schlag zugefügt wird, von dem sich die RassistInnen wohl nicht so leicht erholen könnten. Doch dafür muss die Demonstration friedlich, lautstark und groß sein! Wir haben deswegen als Bündnis von Anfang an klar gemacht, dass nichts was uns spaltet auf der Demonstration Platz findet. Gegen die Spaltungsversuche der Pegida in „Inländer“ und „Ausländer“ können wir nur effektiv kämpfen, wenn wir das Gemeinsame in den Vordergrund rücken: Es wird Reden auf Türkisch und Deutsch geben, es werden Widerstandslieder gegen den Faschismus aus den verschiedensten Ländern gespielt werden, Halay-Tanzen wird sich mit deutschsprachigen Arbeiterliedern abwechseln. Nicht geduldet werden stattdessen nationalistische und islamistische Gruppen und Symboliken: Sie sind nur die Kehrseite der Pegida, die ebenso von einer Spaltung der Gesellschaft anhand von Religion und Nationalität profitieren und die dem Kampf gegen den Rassismus schaden.

Pegida kann nur dadurch effektiv bekämpft werden, indem wir aufzeigen, wo die Gesellschaft tatsächlich gespalten ist: Auf der einen Seite stehen die Bank- und KonzernbesitzerInnen, die großzügig Geld vom Staat erhalten und immer reicher werden. Auf der anderen Seite stehen die ArbeiterInnen, die für immer weniger Lohn immer länger arbeiten müssen, die Jugendlichen, deren Bildung kaputtgespart wird, und die PensionistInnen, die sich das ganze Leben abgerackert haben, nur um in der Altersarmut zu landen. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen, sondern zwischen den Klassen, zwischen oben und unten!

Zeigen wir deswegen am Sonntag mit einer friedlichen, lauten und entschlossenen Großdemonstration, dass Rassismus und Faschismus in Vorarlberg nichts zu suchen haben!

 

Bündnis „No-Pegida Vorarlberg“:

  • Sozialistische Jugend Vorarlberg
  • Der Funke
  • Mesopotamischer Kulturverein
  • Anatolische Föderation
  • Jugend- und Kulturverein Tohum
  • Junge Grüne
  • Junge Generation in der SPÖ
  • Aktion kritischer Schüler_innen
  • Gewerkschaftlicher Linksblock
  • Unabhängige Bildungsgewerkschaft
  • Vorarlberger LehrerInnen-Initiative
  • SLV (Sozialistischer LehrerInnenverein)
  • Freie LehrerInnen
  • YDG (Neue Demokratische Jugend)